Kurzbericht zur ersten Sitzung des neuen Gemeinderates am 12. Mai 2020
Die neue Sitzungsperiode begann mit der Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderäte. Zu ihnen gehört von der Freien Wählergemeinschaft Haag (FWG) Wolfgang Obermaier. Die Bürgermeisterin dankte für die sechs Jahre lange Mitarbeit und überreichte ein kleines Geschenk.
Daraufhin wurden die acht neuen Gemeinderäte vereidigt. Es sind dies: Christa Moser und Christine Huber (Grüne), Dr. Florian Haas (PWG), Siegfrid Maier (SPD), Karin Lipp (WfH), Klaus Breitreiner, Thomas Eberharter, Florian Ferschmann (CSU).
Dann entschied sich der Gemeinderat, zwei stellvertretende Bürgermeister zu wählen. Für das Amt des zweiten Bürgermeisters kandidierten Herbert Zeilinger (WfH) und Stefan Högenauer (CSU). Högenauer erhielt 14 Stimmen, Zeilinger 7. Um das Amt des 3. Bürgermeisters bemühten sich vier Kandidaten, nämlich Egon Barlag (FWG), Herbert Zeilinger (WfH), Rosmarie Heimann (PWG) und Dr. Florian Haas (PWG). Dr. Florian Haas erhielt die meisten Stimmen (12).
Klaus Breitreiner von der Freien Wählergemeinschaft Haag hat leider aus persönlichen Gründen zur Fraktion der CSU gewechselt. Deshalb musste die Zahl der Mitglieder eines Ausschusses neu bestimmt werden. Der Rat entschied sich mit 17 gegen 4 Stimmen für neun Mitglieder, weil dies das politische Spektrum des Gemeinderates am besten in den Ausschüssen widerspiegele.
Die Einrichtung eines Sonderausschusses, der während der Corona-Zeit eventuell den ganzen Gemeinderat vertreten könnte, wurde mit 16 zu 5 Stimmen abgelehnt.
Im Bau- und Umweltausschuss vertreten sind:
- CSU: Högenauer, Breitreiner, Sax
- PWG:Haas, Hederer
- FWG: Dr. Grabmeyer
- SPD: Rehbein
- Grüne: Moser
- WfH: Zeilinger
Im Verwaltungs- und Kulturausschuss vertreten sind:
- CSU: Schneider, Ferschmann, Eberharter
- PWG: Haas, Jäger
- SPD: Maier
- FWG: Barlag
- Grüne: Moser
- WfH: Lipp
Im Rechnungsprüfungsausschuss wirkt jede Fraktion mit 1 Vertreter mit, die CSU allerdings mit 2. Leiter ist wieder Egon Barlag (FWG). Die anderen Mitglieder sind: Sax, Schneider (CSU), Heimann (PWG), Bauer (SPD), Moser (Grüne), Lipp (WfH).
Sprecher der einzelnen Fraktionen sind:
- Bernd Schneider (CSU)
- Hermann Jäger (PWG)
- Peter Bauer (SPD)
- Dr. Bernhard Grabmeyer (FWG)
- Christa Moser (Grüne)
- Herbert Zeilinger (WfH)
Aus dem Gemeinderat werden zwei Vertreter in die Schulverbandsversammlung entsandt, nämlich Egon Barlag (FWG) und Rosmarie Heimann (PWG).
Für folgende Bereiche wurden Referenten bestellt:
- Behinderte/Inklusion: Sabine Binsteiner-Maier
- Jugendliche: Florian Ferschmann
- Familie und Kinder: Rosmarie Heimann
- Natur, Umwelt und Energie: Hans Urban
- Senioren: Josefine Deliano
- Sport: Thomas Eberharter
Zu zwei wichtigen Projekten gibt es seit Langem zwei Lenkungsgruppen: Sie bestehen aus Mitbürgern und aus Vertretern der einzelnen Fraktionen. Von den Freien Wählern wirkt Egon Barlag beim Thema “Städtebau“ mit, Dr. Bernhard Grabmeyer im Bereich „Zehentstadel“.
Die Behandlung der Geschäftsordnung wird auf den Monat Juli verschoben, damit sich besonders die neuen Mitglieder mit ihr vertraut machen können. Vorerst gilt die „alte“ weiter.
Das Sitzungsgeld wird entgegen dem allgemeinen Trend nicht erhöht, bleibt also bei 20 €.
Die von der Bürgermeisterin in Anbetracht der Corona-Situation angeordnete Kurzarbeit im gemeindeeigenen Kindergarten wurde genehmigt.
